Schlagwort: Verfassung

Foto: Eva Mieves im Studio

Video | 07.02.2024 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 16.00 Uhr (07.02.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Verfassung des Saarlandes wird geändert, Durchbruch bei Verhandlungen über Sozialtarifvertrag für die Beschäftigten von Ford in Saarlouis, Michael Schmaus zum neuen Landesbehindertenbeauftragten gewählt.

Wehende Saarlandflagge

Audio | 07.02.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Denise Friemann Landtag beschließt Änderungen in der Verfassu...

Der Landtag hat die Verfassung des Saarlandes geändert. Unter anderem wird der Rassebegriff gestrichen und durch „rassistische Zuschreibung“ ersetzt. Außerdem werden Nachhaltigkeit und die Förderung des Ehrenamtes als Staatsziel festgehalten.

Verfassung des Saarlandes

Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Denise Friemann (c) SR Justizausschuss plant Verfassungsänderung

Die saarländische Verfassung soll geändert werden, das hat der Justizausschuss beschlossen. Unter anderem soll der Rassebegriff aus der saarländischen Verfassung gestrichen werden. Mehr dazu von Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion

Peter Müller

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 15.01.2024 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (15.01.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Wintereinbruch stellt saarländischen Straßenverkehr vor Probleme, Meinungen in Debatte um AfD-Verbot gehen auseinander, Saarlouiser Ford-Beschäftigte streiken wohl bis Mittwoch.

Verfassung des Saarlandes

Audio | 10.01.2024 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Janek Böffel Justizausschuss sucht Ersatzformulierung für ...

Die Änderung der saarländischen Verfassung rückt näher. Am Dienstag hat der Justizausschuss des saarländischen Landtages seine große Anhörung fortgesetzt. Möglicherweise könnte es aufgrund der Äußerungen dort noch Anpassungen geben.

Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 09.12.2023 | Länge: 00:30:12 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (09.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung: Transformationsfonds: Wie geht es weiter mit den Landesfinanzen?, Harte Kritik am Landesamt für Soziales im Saarland, FCS gewinnt DFB-Pokal-Achtelfinale gegen Eintracht Frankfurt.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 07.12.2023 | Länge: 00:36:41 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (07.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung: Saarbrücken feiert nächste Pokalsensation gegen Frankfurt, Mangelnde Digitalisierung beim Landesamt für Soziales kritisiert, Saarland plant 1,4 Milliarden Euro aus Transformationsfonds für Industrie einzusetzen.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:39:26 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (04.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Winterdienst im Saarland zu Streiks aufgerufen, Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschläge im Saarland, Jüdische Künstlerin Candize Breitz fordert öffentliche Entschuldigung.